Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1. Allgemeine Bestimmungen

Alle Angebote und Dienstleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgenden Vertragsbedingungen. Diese gelten somit für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. mit der Ausführung des Vertrages oder der Unterzeichnung des Vertrages zustande. Wird die Leistung, ohne Bestätigung bzw. Vertrag durchgeführt, kommt der Vertrag durch die Annahme des gelieferten Datenträgers, der die Daten des Softwareproduktes (Webseiten, Multimediaprodukte, Datenbanken usw.) enthält, unter diesen Geschäftsbedingungen zustande. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit bereits widersprochen. Abweichungen von unserer Vertragsbedingung sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
Der Auftraggeber willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten und alle weiteren, zur Gestaltung und Umsetzung des Auftrages notwendigen Daten, zum Zwecke der Auftragsabwicklung elektronisch gespeichert werden.

§2. Angebote, Preise, Vertragsabschluß

Soweit nicht anders vereinbart, hält sich die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" sechs Wochen an die Angebotspreise, ab deren Erstellungsdatum, gebunden. Alle Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich. Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet. Offensichtliche Rechen- bzw. Schreibfehler berechtigen uns zur Korrektur auch bei bereits erstellten Rechnungen. Beratungsleistungen, Entwürfe und Konzeptionen zu Gestaltung, Formulierungen, Informationsarchitektur und Datenmodellen sind kostenpflichtig und werden, falls keine ausdrücklich anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden, bei Auftragserteilung angerechnet. Aufgrund des technischen Fortschritts behalten wir uns Konzeptions- und Fertigungsänderungen bis zur Lieferung vor.

§3. Liefer- und Leistungsfristen

Die Angabe der Liefer- bzw. Fertigstellungsfristen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung des Auftraggebers, wenn durch diesen Texte, Bilder, Grafiken, Logos oder sonstige zu verwendende Inhalte, bereitgestellt werden. Wird eine Liefer- bzw. Fertigstellungsfrist infolge unseres Verschuldens nicht eingehalten, so ist der Auftraggeber zum Rücktritt des Vertrages berechtigt, jedoch erst nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist zusammen mit der schriftlichen Erklärung, die Annahme der Liefer- bzw. Fertigstellungsfristen nach Fristablauf abzulehnen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderen unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber sowie die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Schadensersatzansprüche zu stellen.

§4. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind unverzüglich ohne jeden Abzug innerhalb 14 Tagen zu zahlen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Soweit unsere Leistung in Teilen erbracht wird, sind wir berechtigt, nach Rücksprache, vom Auftraggeber auch Teilzahlungen zu verlangen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn über den Betrag verfügt werden kann. Wir akzeptieren ausschließlich Barzahlungen oder Bezahlung per Überweisung. Beanstandungen gegenüber unseren Rechnungen sind innerhalb von 4 Wochen geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, die betroffene Website bis zum Zahlungseingang zu deaktivieren. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem aktuellen Basiszins der Europäischen Zentralbank berechnet. Wenn Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, sind wir berechtigt noch ausstehende Leistungen zurückzuhalten oder nur gegen Vorkasse auszuführen.

§5. Eigentumsvorbehalt

Die durch die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" erzeugten und/oder bearbeiteten Dateien und die damit verbundenen Verwertungsrechte sind bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma"SHMS - Websites für Unternehmen". Sie gehen gemäß den Regelungen von §7 an dem auf den Tag des Zahlungseingangs folgenden Arbeitstag auf den Auftraggeber über.

§6. Abnahme

Nach Fertigstellung des Softwareproduktes ist die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" verpflichtet, dem Auftraggeber das in dem Auftrag beschriebene Softwareprodukt auf einem geeigneten Datenträger (auch online per Email, auf einem Server, Cloudservice o.ä.) zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme verpflichtet, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist mit Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls der Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" abgeschlossen. Mit dem Zahlungseingang der Abschlusszahlung auf dem Konto der Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" gilt das Softwareprodukt als abgenommen.

§7. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Die Urheberrechte und Nutzungsrechte sind in den jeweiligen Verträgen definiert. Ist nichts weiteres vereinbart, gelten die üblichen Rechte, die bei der Erstellung von Softwareprodukten allgemeine Gültigkeit haben.

§8. Haftung und Schadensersatz

Der Auftraggeber garantiert, dass er die Rechte an allen Texte, Grafiken, Bildern, Logos und allen weiteren zu verwendenden Inhalten hat, die er der Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" zu Erstellung des Softwareproduktes zur Verfügung stellt. Schadensersatzansprüche gegen die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" sowie Ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit in den Fällen des Vorsatzes und der eigenen groben Fahrlässigkeit oder der eines leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen, der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder des Fehlers zugesicherter Eigenschaften zwingend für den vorhersehbaren Schaden gehaftet wird. Ein Schadensersatzanspruch wird jedoch in jedem Fall 50% der Höhe der Rechnungssumme begrenzt.

§9. Behandlung von Datenbeständen

Die im Laufe eines vertragserfüllenden Projektes enstandenen Datenbestände werden zum Zwecke der Fortführung der Arbeiten auf lokalen Datenträgern gespeichert. Die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" versichert, daß diese Daten zu keinem Zeitpunkt Dritten zugänglich gemacht werden, behält sich vor diese aus eigenem Ermessen zu löschen und geht keinerlei Verpflichtung zur Archivierung und/oder späteren Bereitstellung ein.

§10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Erfüllungsort ist 57629 Steinebach a.d.Wied, Gerichtsstand ist 56457 Westerburg. Es findet ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

§11. Erweiterungszusatz für Webseiten

Die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" hat das Recht, auf jeder erstellten Webpräsenz als Entwickler genannt zu werden und darf einen direkten Link auf die eigene Homepage einrichten; entweder auf der Homepage oder auf einer separaten Seite. Die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" erhält das Recht, von der eigenen Webpräsenz einen Link als Referenz auf die Homepage des Auftraggebers einzurichten und die von ihr produzierte Website mit dem Entwicklungsstand zum Abnahmezeitpunkt auf ihrem Referenz-Server unter deutlicher Kennzeichnung des Erstellungsdatums als Referenz darzustellen. Für Internetseiten Dritter, auf die per Hyperlink verwiesen wird, trägt die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" keine Verantwortung. Des weiteren kann jede URL ohne unser Wissen von einem anderen Anbieter mittels Hyperlink angelinkt worden sein. Die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalte oder irgendeine Verbindung in Webseiten Dritter.

§12. Erweiterungszusatz für Webhosting

Sollten aus technischen Gründen oder durch höhere Gewalt, die im Rahmen des Webhostings zur Verfügung gestellte Dienste (Webspace, Datenbanken, Emailkonten, etc.) zeitweilig ausfallen, erstattet die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" die monatliche Hosting-Gebühr anteilig, d.h. für 24h Ausfall werden 1/30tel der Monatsgebühr erstattet. Darüber hinaus ist die Firma "SHMS - Websites für Unternehmen" zu keinerlei Schadenersatz verpflichtet.

 

Stand 13. August 2012